Bündnisgrüne BVV-Fraktion stimmt gegen Grillverbot im Großen Tiergarten

Erst im März 2011 hatte die BVV einem Antrag der bündnisgrünen Fraktion zugestimmt, der darauf abzielte, durch eine umfassende Öffentlichkeitskampagne bei den GrillerInnen für ein müllreduzierteres und damit umweltverträglicheres Verhalten zu werben. Aus einem Zwischenbericht des Bezirksamtes vom Juni 2011 geht jedoch hervor, dass das Bezirksamt diesen Beschluss bisher nur unzureichend umgesetzt hat. Das Grillverbot wurde demnach übereilt ausgesprochen und das von der SPD selbst mitbeschlossene „Grillen auf Probe“ konterkariert.

Dania Röpke, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion dazu: „Das mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossene vollständige Grillverbot im Tiergarten ist keine heroische Befreiung der Berlinerinnen von Müllbergen sondern Ausdruck einer kompromisslosen und fantasielosen Politik. Sie führt zu einer weiteren Verknappung des öffentlichen Raumes und verhindert das Miteinander von Menschen allen Alters mit unterschiedlichem sozialem und kulturellem Hintergrund. Durch ein zu schnell ausgesprochenes Verbot wurde die Chance vertan, GrillerInnen durch Öffentlichkeitsarbeit zu einem umweltverträglicheren Verhalten anzuregen.“

Bei 26 Ja-, 25 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in geheimer Abstimmung hat die „rot-schwarze Koalition in Mitte“ gezeigt, dass sie nicht in sich geschlossen auftritt. Ihre Mehrheit (18 + 10) ist brüchig. Bei Anwesenheit der beiden erkrankten BVV-Mitglieder von Grünen bzw. LINKEN wäre der Antrag durchgefallen.

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