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Bündnisgrüne BVV-Fraktion stimmt gegen Grillverbot im Großen Tiergarten
Bündnisgrüne BVV-Fraktion stimmt gegen Grillverbot im Großen Tiergarten

Erst im März 2011 hatte die BVV einem Antrag der bündnisgrünen Fraktion zugestimmt, der darauf abzielte, durch eine umfassende Öffentlichkeitskampagne bei den GrillerInnen für ein müllreduzierteres und damit umweltverträglicheres Verhalten zu werben. Aus einem Zwischenbericht des Bezirksamtes vom Juni 2011 geht jedoch hervor, dass das Bezirksamt diesen Beschluss bisher nur unzureichend umgesetzt hat. Das Grillverbot wurde demnach übereilt ausgesprochen und das von der SPD selbst mitbeschlossene „Grillen auf Probe“ konterkariert.

Dania Röpke, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion dazu: „Das mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossene vollständige Grillverbot im Tiergarten ist keine heroische Befreiung der Berlinerinnen von Müllbergen sondern Ausdruck einer kompromisslosen und fantasielosen Politik. Sie führt zu einer weiteren Verknappung des öffentlichen Raumes und verhindert das Miteinander von Menschen allen Alters mit unterschiedlichem sozialem und kulturellem Hintergrund. Durch ein zu schnell ausgesprochenes Verbot wurde die Chance vertan, GrillerInnen durch Öffentlichkeitsarbeit zu einem umweltverträglicheren Verhalten anzuregen.“

Bei 26 Ja-, 25 Nein-Stimmen und einer Enthaltung in geheimer Abstimmung hat die „rot-schwarze Koalition in Mitte“ gezeigt, dass sie nicht in sich geschlossen auftritt. Ihre Mehrheit (18 + 10) ist brüchig. Bei Anwesenheit der beiden erkrankten BVV-Mitglieder von Grünen bzw. LINKEN wäre der Antrag durchgefallen.

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Unsere Termine
  • Termine am 26. Mai 2012
    Mauerstreifzüge: Potsdamer Platz - S-Bahnhof Adlershof
    Beginn: 14:00
    Ende: 16:00
    Ort: Potsdamer Platz
    Beschreibung: Michael Cramer, MdEP, radelt wie jedes Jahr den Mauerradweg in Etappen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
    http://www.michael-cramer.eu/index.php?id=147
  • Termine am 29. Mai 2012
    Grüner Vorspann
    Beginn: 19:00
    Ende: 19:30
    Ort: Rathaus Tiergarten
    Beschreibung: Vor Beginn der eigentlichen Bezirksgruppensitzung um 19:30 Uhr habt Ihr hier Gelegenheit zum lockeren Austausch, initiiert von der Energiewende AG, aber keinesfalls nur zum Thema Energie!
  • Termine am 29. Mai 2012
    Mitgliederversammlung
    Beginn: 19:30
    Ende: 22:00
    Ort: Rathaus Tiergarten
    Beschreibung: Als Tagesordnung schlagen wir vor:

    1) Termine und Berichte
    2) Wahl eines Mitglieds im Vorstand (offener Platz)
    3) Konzept zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    4) Verschiedenes

    Die Bewerbungen für den Vorstand findet ihr im Wurzelwerk: http://gruenlink.de/8v3

    Das Konzept zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit könnt ihr hier als PDF einsehen: http://gruenlink.de/8vm.

    Zur Tagesordnung liegt ein Änderungsantrag vor: http://gruenlink.de/8vl

    Auf der Mitgliederversammlung am 15.05.2012 haben wir über die Ergebnisse der Strukturkommission diskutiert. Aufgrund der Zeit konnte nur der erste Diskussionspunkt besprochen werden. Wir werden zeitnah das Thema auf eine weitere MV setzen. Wer die Präsentation verpasst hat oder sie sich wieder ins Gedächtnis rufen will, findet diese (als PDF) hier: http://gruenlink.de/8vr, die zu diskutierenden Handlungsempfehlungen gibt es (als PDF) hier: http://gruenlink.de/8v7
  • Termine am 30. Mai 2012
    Berlin im Bund - Was erwartet Berlin, was erwarten wir Berliner Grüne vom Grünen Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013?
    Beginn: 19:30
    Ende: 22:00
    Ort: Bundesgeschäftsstelle, Am Platz vor dem Neuen Tor 1
    Beschreibung: Die Bundestagswahl im September 2013 wirft ihre Schatten voraus. Als Partei wollen wir bereits das laufende Jahr optimal nutzen, um uns programmatisch auf die kommende Legislaturperiode und die politische Auseinandersetzung mit den anderen Parteien im Wahlkampf vorzubereiten. Auf Bundesebene haben die Vorarbeiten für einen Wahlprogramm-Entwurf begonnen und auch im Landesverband möchten wir aus Berliner Perspektive frühzeitig folgenden Fragen nachgehen:

    1. Welche Themen werden eine entscheidende Rolle bei der Wahl und im Berliner Wahlkampf spielen?
    2. Welche grünen Alleinstellungsmerkmale und welche Schwerpunktsetzung braucht es als Alternative zur schwarz-gelben Bundesregierung und in Abgrenzung zur politischen Konkurrenz in Berlin?
    3. Welche bundespolitischen Themen, welche grünen Projekte treffen den Nerv der Berlinerinnen und Berliner; oder umgekehrt gefragt: Für welche Problemlagen in der Stadt braucht es grüne Lösungen im Bund?

    Die vollständige Einladung ist zu finden unter:
    http://gruene-berlin.de/termine/berlin-im-bund
  • Termine am 2. Juni 2012
    KIEZgrün unterwegs - Infostand in Mitte
    Beginn: 11:00
    Ende: 13:00
    Ort: Arkonaplatz
    Beschreibung: Infostand mit der Energiewende AG
    http://energiewende.gruene-mitte.de
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    Tweets

  • Korrigiere: Ab 19 Uhr Grüner Vorspann, 19:30 offizieller Beginn der Mitgliederversammlung!
    15.05.2012
  • Ab 19 Uhr Mitgliederversammlung im Rathaus Tiergarten, unter anderem mit Ergebnissen der Strukturkommission - höchste Zeit loszufahren :-)
    15.05.2012
  • Unsere Stadträtin Sabine Weissler hat sich für die Rettung der Schnurbäume am Gendarmenmarkt eingesetzt. #welike
    http://t.co/wqQnvKXq
    11.05.2012