Fachtagung der SeniorInnenvertretung Mitte findet statt!

Polemik ersetzt eine gute Politik bei der SPD – Fachtagung der SeniorInnenvertretung Mitte findet statt!

Entgegen der Aussagen des zuständigen Bezirksstadtrats von Dassel auf der Februar-Sitzung der BVV-Mitte behauptet Thorsten Lüthke, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste (SPD), die Fachtagung der SeniorInnenvertretung stände in Frage. Aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen ist die SPD in der BVV-Mitte damit leider sachlich so weit vom Kurs abgekommen, dass Desinformation anscheinend nun zum Stilmittel wird.

Hierzu erklärt Marc Urbatsch, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen:

„Die SPD spielt ein peinliches Spiel mit den Interessen der Senioren und Seniorinnen in unserem Bezirk. Aus bloßem Machtkalkül wird Verunsicherung und Panik geschürt.

Das seitens der SPD publizierte Fazit: ‚Ob die Ablehnung jetzt Auswirkungen auf die Durchführung der Veranstaltung hat, ist offen‘ ist schlicht und einfach falsch. Alle Fraktionen haben sich positiv zur Fachtagung der SeniorInnenvertretung geäußert.

Stadtrat von Dassel hat sowohl im zuständigen Ausschuss am 10. Februar als auch in der BVV versichert, dass alle im Antrag formulierten Forderungen schon auf der letzten Tagung Berücksichtigung fanden und es auch in Zukunft haben werden. Das hat auch die SPD ausdrücklich bestätigt. Daraufhin hielten Bündnis 90/Die Grünen, CDU sowie die Piraten bei Enthaltung der Linken den Antrag für in der Sache erledigt.

Selbstverständlich wird sich unsere Fraktion im Fachausschuss regelmäßig von der Vorbereitung zu der Tagung der SeniorInnenvertretung berichten lassen.“

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