Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Berzirksverordnetenversammlung Mitte bedauert den Abriss des alten Stadtbads Wedding, der einen einen wichtigen Kulturort „Stattbad“ in der Gerichtstraße vernichtet. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sind bestürzt über diesen Vorgang im Schnellverfahren. Durch die Änderung der Bauverordnung aus dem Jahre 2006 hat der Eigentümer des Gebäudes nahezu freie Hand und befindet sich in juristischen Auseinandersetzungen mit KünstlerInnen, die ihrerseits Mietverträge in dem Gebäude vorweisen.

„Eine verantwortungsbewusste Bezirkspolitik muss sich einmischen, damit die Gerichtstraße künftig ein lebendiger Kiez mit Kultur, Gewerbe und bezahlbarem Wohnraum bleibt, und vorhandene Spielräume im Quartier nutzen. Stadtplanung den Investoren zu überlassen ist zu wenig“, sagt JENNY NEUBERT, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion.

„Wir stehen hinter der Forderung, bezahlbares Wohnen zu ermöglichen. Den Abriss im Schnellverfahren des Gebäudes halten wir aber für den falschen Weg. Beteiligung und frühe Kommunikation über Planungsabsichten des neuen Eigentümers sind notwendig. Wohin sich die Gerichtstraße entwickeln soll, muss zwischen Politik, Investoren sowie den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden.“