SPD-CDU-Zerstörungspolitik schafft Kultur durch Kultur ab


Massive Schädigung der Kultur und Bildungsgebote im Bezirk Mitte

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am Donnerstag-Abend hat die rot-schwarze Zählgemeinschaft für das Haushaltsjahr 2013 nachhaltige Einschnitte im bezirklichen Kultur-Ressort beschlossen, das von der bündnisgrünen Bezirksstadträtin Sabine Weißler geleitet wird.
Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN konnte sich nicht dem Antrag der CDU anschließen, durch die Streichung einer Stelle im unterbesetzten Kulturamt den Medienetat der Bibliotheken, der im Ergänzungshaushaltsentwurf des Bezirksamtes um 100.000 Euro gekürzt wurde, wieder auszugleichen.
Es kann nicht sein, die Kinder, die von der kulturellen Bildung oder die Künnstlerinnen und Künstler, die von den Kommunalen Galerien profitieren und dringend die Bildungsangebote und Ausstellungsmöglichkeiten des Kulturamtes brauchen, die Entfaltungsmöglichkeiten zu nehmen.
Dafür dann den vorher durch eben die SPD geplünderten Medienetat durch Streichung einer Personalstelle im Kulturamt wieder aufzustocken, ist an Perfidie oder auch Bauernschläue kaum noch zu überbieten.
Solche Spiele macht die bündnisgrüne Fraktion nicht mit.
Hier wird verantwortungslos in den dünnsten Personalbestand eines Kulturamtes in Berlin eingegriffen, um angeblich heldenhaft einen Notstand zu beseitigen, den man vorher selbst geschaffen hat.
Das ist eine Killerkulturpolitik, tief geprägt vom Unverständnis über die kulturellen Bedürfnissen einer extrem sozial heterogenen Bevölkerung des Bezirks Mitte.
Zum Hintergrund: Die Bibliotheken und das Kulturamt gehören zu den ganz wenigen Bereichen im Bezirksamt Mitte, die nachweislich wirtschaftlich arbeiten und zusätzliche Mittel über die Zuweisung aus dem Landeshaushalt in den Haushalt des Bezirks einspielen. Diese sog. Budgetierungsgewinne gehen auf Heller und Pfennig in anderen Nicht-Kulturbereiche. Ausgerechnet diesen Ämtern ihre Arbeitsgrundlage zu entziehen, fügt dem ganzen Bezirk Schaden zu.

Marc Urbatsch für die Fraktion

Verwandte Artikel