BVV-Mitte beschließt die Umbenennung der Einemstraße

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.06.2013 wurde mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Piraten beschlossen, den auf dem Territorium des Bezirks Mitte befindlichen Teilabschnitt der Einemstraße nach dem Juristen und Vorkämpfer der homosexuellen Bewegung in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße umzubenennen. Die Fraktion der CDU stimmte geschlossen dagegen.

Die Initiative zur Umbenennung ging vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg aus. Der Bezirk beschloss im Februar 2012 die Umbenennung nach zweijähriger Diskussion. Da ein Teil der Straße im Bezirk Mitte liegt, wurde nach Beschlussfassung der BVV von der bündnisgrünen Kulturstadträtin Sabine Weißler ein umfangreicher Prozess der Information  der Anwohnerinnen und Anwohner und der Meinungsbildung durchgeführt. Die Ergebnisse wurden im Kulturausschuss des Bezirks gewürdigt.

Sabine Weißler, Foto: Matthias Borowski

Foto: Matthias Borowski

Sabine Weißler erklärt dazu: „Ich bin sehr froh, dass die BVV-Mitte mehrheitlich beschlossen hat, die Benennung für den Vorkämpfer der Gleichstellung von Schwulen und Lesben, Karl-Heinrich-Ulrichs, durchzuführen. Ein Wegbereiter und Idol der Nationalsozialisten verschwindet aus dem Namenverzeichnis unseres Bezirks. Darüber können wir uns freuen.“

Wie weit sich die CDU Fraktion von den anderen Parteien in dieser Fragestellung entfernt hat, konnte man den Ausführungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden entnehmen. Scheinbar wurde seitens der CDU gedroht, die Zählgemeinschaft aufzukündigen. Der Fraktionssprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marc Urbatsch kommentierte dies: „Ich danke der Fraktion der SPD, dass sie sich weder von abgeschmackten Argumenten, noch von Drohungen der CDU hat beeindrucken lassen. Es bleibt zu hoffen, dass die Fraktion der CDU im Sinne einer toleranten und aufgeschlossenen Gesellschaft ihre Positionen überdenkt. Der Zusammenhalt aller anderen Fraktionen in der BVV-Mitte sollte den Kollegen zu denken geben.“

Verwandte Artikel