Moabit, Foto: Screenshot Google Maps

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Zurück in die Zukunft? Bezirksstadtrat Spallek lässt Moabit im Vorgestern links liegen

Marc Urbatsch, Foto: Birte Zellentin/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV-MitteDass der Durchgangsverkehr in den Seitenstraßen reduziert werden muss, ist für die Bürgerinnen und Bürger von Berlin Mitte keine Neuigkeit. BürgerInnen in Moabit hatten unserer Fraktion zugetragen, dass die Verkehrsbelastung insbesondere der „Abkürzungsverkehr“ und der Lieferverkehr in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Nachdem die BVV Mitte dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (pdf-Datei) zur Erstellung eines Verkehrsgutachtens für das Gebiet zwischen Beussel- und Stromstraße sowie zwischen Turm- und Quitzowstraße/Siemensstraße gefolgt ist, ist es erstaunlich, dass der zuständige Bezirksstadtrat Spallek keinen Handlungsbedarf sieht und in der Vorlage zur Kenntnisnahme die Erstellung eines solchen Gutachtens ablehnt (pdf-Datei).

Die Tatsache, dass im Jahr 2010 solch ein Gutachten erstellt wurde, reicht dem Bezirksamt als Grundlage für diese Ablehnung. Berlins Bevölkerung wächst ständig und somit nimmt auch die Verkehrsbelastung in Wohnvierteln zu – und ein Ende ist noch lange nicht in Sicht. Umfangreiche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung „im Rahmen eines bundesweiten Modellversuchs „Flächenhafte Verkehrsberuhigung“ im Gesamtgebiet“ aus den 80er und 90er Jahren“ sind schon lange nicht mehr zeitgemäß.

„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten eine moderne Verkehrspolitik, die sich an den Belangen der Anwohnerinnen und Anwohner orientiert“, sagt MARC URBATSCH, Sprecher der Fraktion und Direktkandidat für Moabit. „Die pauschale Ablehnung eines BVV-Beschlusses zeigt, dass die berechtigten Interessen offensichtlich nicht im Bezirksamt ernst genommen werden.“

Johannes Schneider, Foto: Seema MehtaJOHANNES SCHNEIDER, der verkehrspolitsche Sprecher, betont: „Die Berliner Bezirke unterliegen einer schnellen Veränderung. Der Verweis auf ein Verkehrsgutachten von 2010 und auf bauliche Maßnahmen der 80er und 90er Jahre ist nicht haltbar. Eine moderne, nachhaltige und urbane Verkehrsplanung muss diesen Veränderungen schritthalten. Ich vermisse den Willen diese Prozesse zu begleiten und verkehrsplanerisch zu gestalten.“

Weiterführende Informationen

>> Antrag „Durchgangsverkehr in den Seitenstraßen reduzieren: Verkehrsgutachten für das Gebiet zwischen Beussel- und Stromstraße sowie zwischen Turm- und Quitzowstraße/Siemensstraße erstellen“ (pdf-Datei)

>> Schlussbericht des Bezirksamts (pdf-Datei)

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