AG Bürger*innenrechte

Wann:
4. Februar 2019 um 19:30 – 21:30
2019-02-04T19:30:00+01:00
2019-02-04T21:30:00+01:00
Wo:
Kreisgeschäftsstelle

Wir stehen als Bündnis 90/Die Grünen für Freiheit, Rechtsstaat und offene Gesellschaft. Viele von uns sind Mitglied geworden, weil sie genau diese Werte schützen und voranbringen wollen. Die Herausforderungen – sei es durch neue Rechte, durch oft bedenkenlose und überzogene Sicherheitspolitik, oder durch die Digitalisieung – sind groß. Wenn wir unsere freie Gesellschaft erhalten wollen, müssen wir dafür arbeiten. Damit uns dabei die guten Ideen nicht ausgehen, wollen wir als AG Programme und Lösungen entwickeln und uns in Debatten einmischen.

Wir wollen zu den vielfältigen Themen einerseits diskutieren, dann aber auch in längeren Arbeitsphasen gemeinsam Konzepte entwickeln, Anträge schreiben und uns in die Meinungsbildung in unserer Partei und der ganzen Stadt aktiv einbringen.

Beginnen wollen wir mit dem Thema Digitalisierung. Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission zu künstlicher Intelligenz ins Leben gerufen, die sich unter anderem mit Auswirkungen der Digitalisierung auf Freiheit und Bürger*innenrechte befassen wird: Wie kontrollieren wir autonom entscheidenden Systeme? Welche Freiheitseinschränkungen entstehen aus einer technisierten Gesellschaft? Wie können wir die offene Debatte, das Fundament unserer Demokratie, gegen die Anfechtungen der Manipulation verteidigen?

Zum Start wird uns Linda Eder, Mitglied in unserem Kreisverband und wissenschaftliche Mitarbeiterin von Anna Christmann, MdB und bündnisgrüne Obfrau in der Enquete-Kommission, einen Überblick über die Themen und Prozesse der Kommisison geben. Damit haben wir eine gute Grundlage, um zu einzelnen Themen vertiefte Diskussionen zu führen und politische Vorschläge zu entwickeln.

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