Grüne Haushaltspolitik setzt auf Nachhaltigkeit. Deshalb setzen wir auf Investitionen statt Verschleiß.
Grün-rot-rote Schwerpunkte der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019 In den vergangenen Jahren hat der Bezirk Mitte sich einen bescheidenen Handlungsspielraum erarbeitet. Das Ziel für den nächsten Haushalt lautet daher eine strukturelle Haushaltskonsolidierung. Auf…
In den letzen fünf Jahren haben wir mit unser fünfzehnköpfigen Fraktion viel für Mitte erreicht und verbessert. Unsere Schulen müssen dringend saniert, Schulwege sicherer werden und Kinder mit dem Rad…
„Der Stand ist noch schlimmer, als ich vermutete!“ twittert die schulpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen BVV-Fraktion zur Antwort des Bezirksamtes auf ihre Große Anfrage. Nur 4 Sätze ist die Antwort zu…
In Mitte gibt es eine dramatische Zunahme von Anträgen auf Zweckentfremdung von bisher normal vermieteten Wohnraum zur Unterbringung von Flüchtlingen. Mit wenigen Ausnahmen lehnen alle Bezirke diese Anträge ab und…
Ein Gang durch Mittes Schulen zeigt immer wieder das gleiche Bild: Kaputte Fenster, gesperrte Toiletten und Schimmel an den Wänden sind leider kaum noch eine Nachrichtenmeldung mehr wert. Zuletzt hat…
Ein nachhaltiger, gerechter und auch ausfinanzierter Haushalt hat für unsere Fraktion die oberste Priorität. Dazu brachten wir neun verschiedene Änderungsanträge zum Haushalt ein. Die Zählgemeinschaft übernahm unsere Anträge zur Aufstockung…
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