Werden Kitaplätze durch Unternehmen blockiert, Aktienerwerb der Uferhallen AG, Prävention von und Hilfe bei Schulden, Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel

Grüne Themen in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 22. März 2018 Kitas haben einen Finanzierungsanteil von rund fünf Prozent, den freie Träger selbst aufbringen oder ihre Kostenstrukturen anpassen und absenken. Eine…

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Vorschläge zur Umbenennung von Straßen im Afrikanischen Viertel

Gestern, am 1. März 2018, haben die Fraktionen (Grüne, SPD, Linke, FDP, AFD – die CDU verzichtete) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte neue Namensgeberinnen und Namensgeber für die Lüderitzstraße, den Nachtigalplatz…

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Bezirkspolitischer Stammtisch mit Laura Neugebauer

Ihr habt Fragen zur Bezirkspolitik? Wir liefern Euch die Antworten! In gemütlicher Atmosphäre stellen sich regelmäßig grüne Bezirkspolitiker*innen Euren Fragen und diskutieren mit Euch bezirkspolitische Themen. Diesmal mit Fraktionssprecherin Laura…

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Grüne Akzente im Doppelhaushalt 2018-2019 gesetzt

In den vergangenen Jahren hat der Bezirk Mitte sich einen bescheidenen Handlungsspielraum erarbeitet. Nach der Verabschiedung der grün-rot-roten Aufstellung der Eckwerte im Mai 2017 für den Doppelhaushalt 2018/2019 hat die…

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Schutz für Obdachlose, Weddinger Gerichtshöfe, Fahrradabstellanlagen realisieren, Transparenz im Produkthaushalt

Grüne Schwerpunkte in der BVV-Sitzung am 19. Januar 2017 Auch in der kältesten Jahreszeit leben viele tausend Menschen auf den Straßen Berlins. In einer Großen Anfrage wollen wir unter anderen…

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Aufgeschoben nicht aufgehoben – Gesobau setzt Zerschlagung der Gerichtshöfe vorläufig um 2 Jahre aus

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat für die heutige BVV einen Antrag gestellt, der das Bezirksamt auffordert, alle notwendigen politischen und planungsrechtlichen Maßnahmen zu ergreifen, die…

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