Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung von Mitte begrüßt ausdrücklich die öffentliche Kritik des Bezirksbürgermeisters von Berlin-Mitte, Herrn Dr. Hanke, vom 25.08.2015 (vgl. PE des Bezirksamtes 381/2015) an…
Migration & Asyl
Stopp mit dem Zuständigkeitswirrwarr bei Flüchtlingen
Stephan von Dassel: Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt das Land Berlin vor einige Herausforderungen. Allerdings sind viele Schwierigkeiten auch selbstverschuldet- abgesehen vom von den Bezirken schon lange kritisierten Organisationschaos beim…
Pfiffige Idee aus dem Sozialamt trifft auf Anklang bei der Senatsverwaltung für Finanzen
Stephan von Dassel: Mehr als 25.000 Euro pro Jahr spart das Land Berlin, wenn eine vierköpfige Familie nicht in einer Notunterkunft, sondern in einer eigenen Wohnung wohnt. Egal ob es…
Prüfungsersuchen in den Ausschuss überwiesen und der rechte Mob bekommt trotzdem fast einen Herzinfarkt
Stephan von Dassel: Die Wirkung von BVV-Anträgen ist in der Regel begrenzt. Insbesondere wenn sie so zurückhaltend sind, dass ein Vorschlag der BVV vom Bezirksamt erst einmal geprüft werden soll….
Grüne Schwerpunkte für die nächste BVV am 21. Mai 2015
Auch in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte wird sich die grüne Fraktion noch einmal mit dem Thema Investitionsplanung beschäftigen. Wie schon in der BVV-Sitzung vom 23. April geht es darum, nach…
Unterstützung für Flüchtlinge und Obdachlose bei der Wohnungssuche
Stephan von Dassel: Flüchtlinge leben in Sammelunterkünften, obwohl sie in einer eigenen Wohnung leben könnten – wenn sie denn eine fänden. Die Tagessätze von Sammelunterkünften sind dabei um ein Vielfaches…