Der Hauptausschuss der BVV-Mitte hat in einer Sondersitzung am 17. Februar 2015 einen gemeinsamen Antrag beschlossen, der die bezirklichen Kiezmütterprojekte über eine Finanzierungslücke bringen soll. Befristet für den Zeitraum Februar bis…
Soziales
Moabiter Kiezmütter – Schluss mit dem unwürdigen Gerangel
In der letzten Bezirksverordnetenversammlung in Berlin Mitte hat die bündnisgrüne Fraktion in einer thematischen Stunde die ungewisse Zukunft der Kiezmütter in Moabit diskutiert. Einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die…
Fehlende Transparenz im Pflegebereich hält an – Pflegeverbände, aber auch Staatsanwaltschaft gefordert
Der Kampf gegen Unregelmäßigkeiten und Betrug im Bereich der ambulanten Hilfe zur Pflege kommt nach wie vor nur schleppend voran. Besonders die Staatsanwaltschaft tut sich schwer, die Art des Betruges…
Rot-Schwarz provoziert Proteste zur Eisfabrik
In der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Dezember 2013, 5 Tage vor Weihnachten, kamen ca. 20 BewohnerInnen der Eisfabrik und einige UnterstützerInnen in die BVV, um in der Bürgerfragestunde ihren Unmut kundzutun. Sie…
BVV-Mitte für soziale Staffelung der Elternbeiträge zur Schulverpflegung
Auf Antrag unserer bündnisgrünen Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 18.04.2013 einstimmig ein Antrag verabschiedet, in dem das Bezirksamt ersucht wird, sich in den Verhandlungen und Beratungen mit der Senatsverwaltung für eine einkommensabhängige…
Umgehende Wiederaufstellung des Wärmebusses am Pariser Platz!
Der Ausschuss für Integration der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte hat in seiner Sitzung am Dienstag, den 27.11.2012 einstimmig das Bezirksamt aufgefordert, sich für eine weitere Duldung des Wärmebusses einzusetzen, berichtet Tilo Siewer,…