Am 14. Juni 2013 gingen in Berlin 12.000 Menschen auf die Straße, um gegen die Benachteiligung tauber Menschen und für die vollständige Anerkennung der Deutschen Gebärdensprache zu demonstrieren. Die vom…
BVV-Mitte beschließt die Umbenennung der Einemstraße
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.06.2013 wurde mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Piraten beschlossen, den auf dem Territorium des Bezirks Mitte befindlichen Teilabschnitt der…
PE: Opposition der BVV-Mitte boykottiert Abstimmung über Personalabbau
Am gestrigen Donnerstag beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte mit den Stimmen von SPD und CDU die vom Senat vorgegebenen Personalkürzungen. Der Abbau von sogenannten 224 Vollzeitäquivalenten (VZÄ) bedeutet die Streichung…
Der Senat spart die Bezirke tot, und das Bezirksamt hält den Steigbügel
224 Stellen muss die Verwaltung in Mitte abbauen, so sieht es eine Senatsvorgabe vor. In den nächsten Jahren wird somit in der Bezirksverwaltung kein Stein auf dem anderen bleiben, daran…
Panke-Putzen 2013: Dem Dreck an den Kragen!
Bereits zum dritten Mal veranstaltete der Verein „panke.info“ seine Frühjahrsputz-Aktionen am Ufer der Panke. Der Fluss und seine angrenzenden Grünanlagen werden leider oft als Müllplatz missbraucht. Die größte Putzaktion startete…
BVV-Mitte für soziale Staffelung der Elternbeiträge zur Schulverpflegung
Auf Antrag unserer bündnisgrünen Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 18.04.2013 einstimmig ein Antrag verabschiedet, in dem das Bezirksamt ersucht wird, sich in den Verhandlungen und Beratungen mit der Senatsverwaltung für eine einkommensabhängige…