Vorwürfe des CSD gegen Spallek: Bündnisgrüne stellen Antrag nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Im Zusammenhang mit den vom Berliner CSD gegen das Bezirksamt erhobenen Vorwürfen zu der Gebührenpraxis zu den straßenrechtlichen Sondernutzungen der Straße…
In der BVV-Sitzung vom 20. März 2014 beschlossen CDU und SPD, den kostspieligen Umbau des Bärenzwingers im Köllnischen Park ohne zugesicherte Gegenfinanzierung zügig voran treiben zu wollen. Dies sieht die…
Die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte findet am 20. März 2014 statt. Die grüne Fraktion fragt in ihrer Großen Anfrage, warum die Stelle der/des Integrationsbeauftragten durch ein Interessenbekundungsverfahren (IBV) vergeben…
Bündnisgrüner Besuch und Rundgang durch das Gebiet Der Bezirk Mitte verfügt aufgrund seiner Zentrumslage und großen touristischen Attraktivität über eine im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken hohe Anzahl von attraktiven…
Grüne bestürzt über mögliche behördliche Willkür bei Festlegung der Straßennutzungsgebühren in Mitte – Am 26. Februar 2014 hat der Berliner CSD e.V. schwere Vorwürfe gegen den Bezirksstadtrat Spallek (CDU) und das…
Als „Machtspielchen auf überschaubaren Niveau“ bezeichnet die umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion in Berlin-Mitte, Franziska Briest, die Ablehnung eines Antrags zur Abgabe der Stadtbärin Schnute. SPD und CDU stimmten in…