Mit den Stimmen von SPD, CDU und Piratenpartei beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte einen Antrag, der zum Ziel hat, eine Ausnahmeregelung für das Schaustellergewerbe herbei zu führen. Künftig sollen Großfahrzeuge der…
Grüne Schwerpunkte für die nächste Bezirksverordnetenversammlung
Am Donnerstag, den 24. Oktober 2013, tagt die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Mitte. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen befasst sich in ihren Anträgen unter anderen mit dem Bündnis für…
Rot-Schwarz versagt Bibliotheken personelle Ausstattung
In der BVV-Mitte lehnte es die Zählgemeinschaft aus SPD und CDU ab, die Bibliotheken in den sozialen Brennpunkten Beusselkiez und Tiergarten-Süd personell zu unterhalten. Der Sicherung der bildungspolitischen Einrichtungen der…
Grüne Fraktion heißt Alexandra Kohl herzlich willkommen!
In der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Mitte wird es in Zukunft ein neues Gesicht geben. Nachdem Ferhad Ahma aus beruflichen Gründen sein Mandat niedergelegt hat, wird für ihn die 45-jährige…
Großdemonstration für Gebärdensprache
Am 14. Juni 2013 gingen in Berlin 12.000 Menschen auf die Straße, um gegen die Benachteiligung tauber Menschen und für die vollständige Anerkennung der Deutschen Gebärdensprache zu demonstrieren. Die vom…
BVV-Mitte beschließt die Umbenennung der Einemstraße
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.06.2013 wurde mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Piraten beschlossen, den auf dem Territorium des Bezirks Mitte befindlichen Teilabschnitt der…