„Seit mehr als zwei Jahren ist die Invalidenstraße eine Dauerbaustelle. Ständig werden neue Umleitungen ausgeschildert und es wird an verschiedenen Stellen gleichzeitig gebaut. Der Senat führt hier gemeinsam mit der…
Am Donnerstag, den 21. November 2013, tagt die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Mitte. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen befasst sich in ihren Anträgen unter anderen mit dem Schulentwicklungsplan (SEP)….
Zum Rücktritt von Bezirksstadtrat Davids erklärt Jenny Neubert, schulpolitische Sprecherin der bündnisgrünen BVV-Fraktion: „Davids hinterlässt ein desolat geführtes Schulamt mit einem massiven Haushaltsdefizit und ungelösten Problemen. Die SPD muss sich…
Am 04.11.2013 hat der Bezirksstadtrat für Schule und Jugend, Ulrich Davids (SPD), seinen Rücktritt zum Jahresende erklärt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen überrascht diese Entscheidung des politisch zuletzt stark in…
In der vergangenen Sitzung der BVV-Mitte trauten die Verordneten ihren Ohren nicht. CDU-Bezirksstadtrat Spallek begründete unterlassene Hilfestellungen für die hungerstreikenden Flüchtlinge am Pariser Platz mit dem Hinweis, dass demonstrieren ja…
Mit den Stimmen von SPD, CDU und Piratenpartei beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte einen Antrag, der zum Ziel hat, eine Ausnahmeregelung für das Schaustellergewerbe herbei zu führen. Künftig sollen Großfahrzeuge der…