„Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bedauert sehr, dass die Kinderplanschen des Bezirkes diese Saison nicht in Betrieb genommen werden können. Gerade Kinder aus ärmeren Familien, die sich keinen Urlaub…
Senat legt Nothaushaltsplan für den Bezirk Mitte vor
Das Bangen um soziale Projekte beginnt erneut Die Haushaltsberatungen für 2012/2013 der Bezirksverordnetenversammlung Mitte in den vergangenen Wochen mit dem BVV-Haushaltsbeschluss durch die SPD-CDU-Mehrheit am 10.05. haben sich als nahezu…
SPD-CDU-Mehrheit beschließt Mitte-Haushalt 2012
Strukturelle Defizite werden ignoriert, ungesicherte Einnahmen verplant Eine katastrophale Haushaltsaufstellung hat am gestrigen Abend in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte ihr vorläufiges Ende gefunden. Die Mehrheit aus SPD- und CDU-Fraktionen stimmte für…
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte begrüßt ausdrücklich den Beschluss der Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Mitte vom 03.05.2012, keine weiteren Jugendeinrichtungen zu schließen. Mit den Stimmen der SPD besteht…
Mai-Gruß der BVV Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wünscht Allen einen sonnigen Start in den Mai und hofft, dass Sie die traditionellen Demonstrationen am Tag der Arbeit gesund und munter verbracht haben….
Verwaltungsgericht Dresden erklärt „Extremismusklausel“ für rechtswidrig
Nach der Haushaltsschlappe nun das nächste Debakel in Mitte – Verwaltungsgericht Dresden erklärt „Extremismusklausel“ für rechtswidrig Es soll das zweite gemeinsame Leuchtturmprojekt der Zählgemeinschaft in Mitte sein: neben dem bereits…