Am 21. März haben wir uns zu einer abwechslungsreichen und intensiven Mitgliederversammlung im Festsaal der Stadtmission, Nähe Hauptbahnhof, getroffen. Damit möglichst viele unserer Mitglieder teilnehmen können, haben wir die Mitgliederversammlung wie immer hybrid organisiert: Vor Ort waren ca. 80 Mitglieder, im digitalen Raum ca. 30 Mitglieder dabei.
Timur Ohloff
Würdigung der Arbeit von Silke Gebel als Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus
Begonnen haben wir die Mitgliederversammlung mit einer ausführlichen Würdigung der langjährigen Arbeit von Silke Gebel, Mitglied des Abgeordnetenhauses und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Mitte 1, als Fraktionsvorsitzende. Ihre langjährige Fraktionskollegin und unsere jetzige Bürgermeisterin von Mitte, Stefanie Remlinger, hat für uns die Laudatio gehalten – gefolgt von lang anhaltendem Applaus bei “standing ovations”, verdrückten Tränen und großer Dankbarkeit.
Wir dürfen dich nicht verlieren, liebe Silke!
Wachstum braucht Wurzeln – Update zum Strukturprozess
Luise Pann
Weiter ging es mit einem Update zum Strukturprozess. Unter dem Motto “Wachstum braucht Wurzeln” sind vor einem Jahr als Kreisverband in unseren Strukturprozess gestartet. Ausgangspunkt war unsere Mitgliederversammlung im Mai 2022. Ausgehend von diesem ersten Ideenaustausch haben wir im November unser 2. MitteLab als Strukturkonvent organisiert. In den Workshops zu Arbeitsgemeinschaften, Gremien, Mitgliederversammlungen und Ortsgruppen haben wir mit über 100 Mitgliedern intensiv über die jeweiligen Strukturen diskutiert und Verbesserungen gesucht. Daraus sind sehr viele konkrete Vorschläge hervorgegangen. In der Mitgliederversammlung stellte Florian Maaß nun unseren gemeinsamen Entwurf für die Strukturreform vor, u.a. haben wir dort folgende Punkte aufgenommen:
Mehr Basisdemokratie z. B. durch die Nominierung der Bezirksbürgermeister:in per Urabstimmung,
Professionalisierung der Parteistrukturen z. B. durch geregelte Antrags- und Einladungsfristen für die Mitgliederversammlung,
Stärkere Vernetzung in die Kieze und neue Debattenräume durch die Gründung von Stadtteilgruppen,
Moderne Versammlungen z. B. durch digitale Beteiligungsmöglichkeiten.
Auf der Mitgliederversammlung haben wir einstimmig einen Zeitplan für das weitere Verfahren beschlossen: Am 29. April wird eine Antragskommission gewählt, Änderungsantragsschluss ist am 14. Mai, in der folgenden Mitgliederversammlung stimmen wir über unsere neue Satzung ab.
Entwurf für die Strukturreform
Luise Pann
Diskussionen zum Ausgang der Sondierungen auf Landesebene
Weiter ging es mit einer intensiven Aussprache zum Ausgang der Sondierungsverhandlungen auf Landesebene und den Folgen für uns als GRÜNE in Berlin. Nach einem Input der Spitzenkandidatin Bettina Jarasch am Rednerpult haben wir in kleineren Gesprächsrunden an digitalen und analogen Gruppentischen intensiv diskutiert. Themen waren unter anderem, warum wir unsere Wahlziele nicht erreicht haben, wie wir es schaffen, in den Außenbezirken an Zustimmung zu gewinnen und was wir tun können, damit uns die Berliner:innen z.B. auch in der Innenpolitik zutrauen, Probleme zu lösen. Die Eindrücke aus den Gesprächen nehmen die Amts- und Mandatsträger:innen aus Mitte in die geplanten Gesprächsformate zum Thema auf Landesebene mit.
Fachpolitische Anträge zu den Themen Klima & Stadtentwicklung
Daraufhin haben wir uns fachpolitischen Anträgen zu den Themen Klima und Stadtentwicklung gewidmet. Mit breiter Mehrheit haben wir beschlossen, dass wir als Kreisverband den Volksentscheid “Berlin klimaneutral 2030” unterstützen. Auf Antrag der Arbeitsgemeinschaft Stadtentwicklung unseres Kreisverbands haben wir uns außerdem einstimmig für die Fortführung des Wettbewerbs- und Werkstattverfahrens Molkenmarkt ausgesprochen, um eine nachhaltige, sozial und ökologisch zukunftsweisende städtebauliche Entwicklung zu ermöglichen.
Katharina Fischer
Berichte
Den Abschluss der Mitgliederversammlung bildeten Berichte von Lara Liese und Louis Jarvers für den Kreisvorstand, von Ario Mirzaie, MdA, für die Mitte-Abgeordneten im AGH, von unserer Stadträtin Almut Neumann für das Bezirksamt, von Shirin Kreße für die BVV-Fraktion und von Anton für die Grüne Jugend Berlin-Mitte.
Wir freuen uns auf die nächste Mitgliederversammlung. Bis bald!
Lara Liese und Florian Maaß, Mitglieder des Kreisvorstands