Bei der Mitgliederversammlung am 26. April 2022 im gut gefüllten Festsaal der Berliner Stadtmission herrschte gute Stimmung. Von den ca. 100 Mitgliedern – viele davon zum ersten Mal dabei – wurden interessierte Rückfragen eingebracht. Im Gespräch über die Schulpolitik in Mitte - dem thematischen Schwerpunkt des Abends - konnte unsere Stadträtin Stefanie Remlinger den aufmerksamen Parteimitgliedern die Herausforderungen und Möglichkeiten ihres Geschäftsbereiches im Bezirksamt erläutern.
Um 18:45 Uhr begann der Abend mit dem Grünen Vorspann. Interessierte, Neue, Neu-Angekommene und Wieder-Aktive sammelten sich im Freien vor dem Festsaal und wurden in lockerer Runde über den Ablauf der anstehenden Mitgliederversammlung und die Aktivitäten und AGen im Kreisverband informiert.
Grüne Berlin Mitte
Berichte aus der Partei
Im ersten Teil der Mitgliederversammlung hörten wir Berichte aus der Partei - angefangen mit Europa ging der Blick in den Bund, die Stadt Berlin hin zum Bezirk Mitte und in den Kreisverband. Per Video war uns zuerst Dr. Hannah Neumann (Mitglied des Europaparlaments) zugeschaltet. Sie gab uns unter anderem einen Einblick in die Reaktionen auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich.
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Die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller erklärte Abläufe um den Wechsel im Familienministerium und verdeutlichte die Position der Grünen Fraktion zu Themen wie der Unterstützung der Ukraine und den 100 Mrd. € Sondervermögen für die Bundeswehr.
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Auch aus dem Berliner Parlament - dem Abgeordnetenhaus wurde berichtet. Silke Gebel hob die Rolle Berlins für eine gesamtdeutsche modernen Einwanderungspolitik hervor.
Berlin ist einfach sehr refugees welcome!
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Nach einem kurzen Statement aus dem Bezirksamt von der Stadträtin Stefanie Remmlinger - die später noch ausführlicher zu Wort kommen sollte, wurde aus der Bezirksverordnetenversammlung berichtet. Im Bezirk Berlin Mitte sind im Haushalt Sparmaßnahmen notwendig. Dazu hat Tarek Massalme aus der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte die Priorisierung der Ausgaben erläutert.
Aus dem Kreisverband stellte Nina Locher (Mitglied des Vorstands) die neuen Möglichkeiten für hybride Veranstaltungsformen in der Kreisgeschäftsstelle vor. Auch ein neues E-Lastenrad steht den Mitgliedern für Aktionen zur Verfügung.
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Mitglieder unter 28 Jahren lud Katharina Fischer, Co-Sprecherin Grüne Jugend Berlin-Mitte ein, sich der Grünen Jugend anzuschließen. Demobeteiligung, politische Aktionen, wöchentliche Treffen und mehr stehen auf dem Programm.
Vor dem Themenschwerpunkt des Abends wurde unter großem Applaus unsere Kreisgeschäftsführerin Maria Bormuth verabschiedet. Zwei neue Mitarbeiter stellten sich vor: Kreisgeschäftsführer ist seit März Andreas Bass - er ist zu den Öffnungszeiten in der Kreisgeschäftsstelle zu erreichen. Als Mitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Pressearbeit wurde Michael Hager eingestellt.
Schulpolitik in Mitte mit Schulstadträtin Stefanie Remlinger
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Die Schulpolitik im Bezirk war das große Thema gestern. Bezirksstadträtin Stefanie Remmlinger zog ein Fazit über die ersten vier Monate ihrer Amtszeit und gab den Mitgliedern einen Einblick in die Vorhaben in ihrem Geschäftsbereich. Die Bezirksstadträtin gab sich erfreut über die Zusammenarbeit im Bezirksamt. Insbesondere die Schulwegsicherheit sei ein wichtiges ressortübergreifendes Thema, das gemeinsam bearbeitet wird.
Bezirksstadträtin Stefanie Remmlinger über die Zusammenarbeit im Bezirksamt:
Zwischen uns Grüne im Bezirksamt passt kein Blatt.
Im folgenden Gespräch wurde Stefanie Remmlinger zu den Herausforderungen und Plänen ihrer Arbeit befragt. Die Situation der Schulabbrecher im Bezirk wurde in den Blick genommen, wie auch die Integrations- und Willkommensklassen, Förderbedarf/Sprachtests und Kitaplatzmangel. Für alle weiteren Fragen forderte die Stadträtin auf, ihr eine E-Mail zu schreiben.
Die nächste Mitgliederversammlung findet am 24. Mai 2022 statt.