Letzte Woche kam der Kreisverband zu seiner monatlichen Mitgliederversammlung in Moabit zusammen. Der Abend begann mit einer Abstimmung über die erneuerte „Zählgemeinschaftvereinbarung" – eine Art Koalitionsvertrag für den Bezirk – mit der SPD Berlin-Mitte. Der vom Verhandlungsteam eingebrachten Ergänzung der Vereinbarung "Klimaschutz und sozialer Zusammenhalt für den Bezirk Mitte von Berlin" stimmte die Bezirksgruppe mit 89,9% Ja-Stimmen zu. Wir freuen uns auf die Fortsetzung der grün-roten Zählgemeinschaft mit Stefanie Remlinger als designierter Bezirksbürgermeisterin im Bezirksamt. Die Wahl findet voraussichtlich auf der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte am Donnerstag, den 20.10.2022, statt.
Danach folgte ein Antrag für die Landesdelegiertenkonferenz (LDK), den Berliner Parteitag, aus der neu gegründeten AG Energie. Sie fordert in ihrem Antrag „Wirksamer Klimaschutz in Berlin - verbindlich, zielgerichtet, transparent“ konsequentere Maßnahmen vom Senat zur Erreichung der Klimaschutzziele. Die Bezirksgruppe stimmte mit 81,7% Ja-Stimmen zu. Der Beschluss des Kreisverbands findet sich im Wortlaut hier.
Luise Pann
Nach einstündiger programmatischer Diskussion und der Nachwahl von zwei Parteitagsdelegierten kam der Stargast des Abends: Dr. Franziska Brantner, Mitglied des Bundestages (MdB) und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Sie sprach über aktuelle bundespolitische Herausforderungen und erläuterte die Bedeutung des Parteitags für Grünes Regierungshandeln. Anschließend kam sie mit unseren Mitgliedern ins Gespräch: von energie- und wirtschaftspolitischen Fragen bis zur Auftragslage des Parteitags war alles dabei.
Timur Ohloff
Wir danken Franziska Brantner MdB für ihren Besuch und allen helfenden Händen, die einen reibungslosen Ablauf ermöglicht haben. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung am 29. November!